Am 1. und 2. September 2008
nahmen die Schüler und Schülerinnen des Leistungskurses
Sozialwissenschaften der Jahrgangsstufe 13 an einem Planspiel der
Friedrich-Ebert Stiftung in Bonn teil. Die Schüler simulierten den
Gesetzgebungsprozess auf EU Ebene, indem sie als Vertreter des EU
Parlaments und des Ministerrats im Rahmen des
Mitentscheidungsverfahrens eine neue Kosmetikrichtlinie auf den Weg
brachten. Dabei diskutierten sie engagiert, ob Tierversuche für
kosmetische Fertigerzeugnisse in den Mitgliedsstaaten der EU verboten
werden sollten und ob es den Herstellern gestattet werden sollte, damit
zu werben, dass für ihr Produkte keine Tiere leide mussten. Jeder
Schüler hatte bei den Verhandlungen entweder als Minister die
Interessen seines Heimatlandes zu vertreten oder repräsentierte
als Parlamentarier sein Heimatland, seinen Wahlkreis und seine Partei.
Nach langen und kontroversen Verhandlungen – unterbrochen durch eine Demonstration von Tierschützern - einigten sich das Parlament und der Rat mithilfe des Vermittlungsausschusses darauf, dass ein Verbot von Tierversuchen nach 5 Jahren und Einfuhrverbot für Produkte, für deren Herstellung Tierversuche durchgeführt wurden, nach 5 Jahren eingeführt wird. Unternehmen, die vor der 5 Jahres Frist Tierversuche einstellen, sollen durch Subventionen gefördert werden. Zudem sollen auf Kosmetikprodukten zukünftig eine Angabe aller Inhaltsstoffe und neutrale Warnhinweise für allergieauslösende Inhaltsstoffe zu finden sein.
Nach langen und kontroversen Verhandlungen – unterbrochen durch eine Demonstration von Tierschützern - einigten sich das Parlament und der Rat mithilfe des Vermittlungsausschusses darauf, dass ein Verbot von Tierversuchen nach 5 Jahren und Einfuhrverbot für Produkte, für deren Herstellung Tierversuche durchgeführt wurden, nach 5 Jahren eingeführt wird. Unternehmen, die vor der 5 Jahres Frist Tierversuche einstellen, sollen durch Subventionen gefördert werden. Zudem sollen auf Kosmetikprodukten zukünftig eine Angabe aller Inhaltsstoffe und neutrale Warnhinweise für allergieauslösende Inhaltsstoffe zu finden sein.
Zu den Erfahrungen als Minister bzw. als Parlamentarier hier die Stimmen dreier Schüler:
Thomas Stockhausen:
Das Planspiel Europa, organisiert von dem Forum Jugend und Politik Bonn, hat mir insgesamt gut gefallen.
Ich fühlte mich in meiner Rolle als Fraktionsvorsitzender der EVP im Europäischen Parlament sehr wohl und konnte mich gut in jene hineinversetzen.
Besonders die Lesungen bzw. Debatten innerhalb des EP haben mir Spaß gemacht, da sich dort in etwas kleinerer Runde sehr gut diskutieren und verhandeln ließ, woraus ordentliche Kompromisse entstanden.
Nicht so ansprechend fand ich den Vermittlungsausschuss zum Ende dieses Planspiels. Das Problem dabei war meiner Meinung, dass es einfach zu viele Beteiligte und demnach auch zu viele verschiedene Auffassungen in diesem Ausschuss gab. Darüber hinaus gefiel mir allgemein die Atmosphäre im Ministerrat, vor allem wegen der hohen Anzahl der Mitglieder und der Größe des Raumes, nicht so gut. Daher war ich auch ganz glücklich darüber, Parlamentarier zu sein.
Abschließend betrachte ich dieses Planspiel als sinnvolle Abwechslung vom Schulalltag.
Sebastian Brassel:
Am 02. und 03. September haben wir uns als Schüler der Jahrgangstufe 13 in der Bonner Friedrich-Ebert-Stiftung versammelt um die Entscheidungsfindung einer neuen Richtlinie in der EU nachzuspielen. Nach einer kurzen Einführung in das Planspiel und die Themen, folgte eine Vorstellungsrunde der teilnehmenden Minister und Vertreter des EP. Um ca. 11 Uhr haben wir mit ersten Verhandlungen zu einer neuen Kosmetikrichtlinie begonnen. Nach einer hartnäckigen Verhandlungsrunde, bei der keiner so recht von seinem Standpunkt abrücken wollte, konnte jedoch am Nachmittag, ein gemeinsamer Standpunkt im Ministerrat verabschiedet werden. Dieser erste Entwurf sah vor, nach einer Frist von sechs Jahren, ein Tierversuchsverbot einzuführen und ebenfalls nach sechs Jahren den Verkauf von an Tieren getesteten Produkten in der EU zu verbieten. Darüber hinaus verständigte man sich auf Warnhinweise, sowie positive Werbung für Kosmetika, die ohne Tierversuche auf den Markt gebracht wurden. In diesen Punkten, konnte auch eine sofortige Einigkeit mit dem Parlament erzielt werden, was in den ersten beiden Punkten erst am zweiten Tag der Verhandlungen und kräftezehrenden Diskussionen zwischen beiden Gremien im Vermittlungsausschuss möglich war. Dennoch konnte gegen Mittag das freudige Ergebnis durch die Ratspräsidentschaft verkündet werden und um 14:30 kam es zur feierlichen Unterzeichnung der der neuen Richtlinie. Schon in der Nachbesprechung des Planspiels wurde deutlich, dass es nicht immer möglich war seinem Rollenprofil treu zu bleiben und es manchmal galt widersprüchliche Angaben zu ignorieren um eine Kompromissfindung zu ermöglichen.
Zwei Tage, in denen man einen Einblick nicht nur in die große EU Politik bekommen konnte, sondern zum Teil erstaunt war, wie gut man mit eigentlich vollkommen fremden Menschen verhandeln und ihnen gegenüber die eigene Position vertreten kann. Abschließend kann man sagen, dass es ein Rollentausch war, der EU-Politik, wenn auch vereinfacht und spielerisch, aber dennoch mit einer gewissen Ernsthaftigkeit und dem Willen etwas erreichen zu wollen näher gebracht hat.
Timm Engeland:
Ich fand das Projekt "Planspiel Europa" der Friedrich-Ebert-Stiftung sehr interessant. Besonders die realistische Darstellung der Wechselwirkung zwischen dem Ministerrat und dem Europäischen Parlament gefiel mir gut. Dadurch wurde mir klar, wieso es bei 27 Ländern im Ministerrat so lange dauert bis ein Konsens gefunden ist, der für den Großteil der Anwesenden akzeptabel ist. Nur die Identifikation mit der zu spielenden Rolle gestaltete sich teilweise etwas schwierig, da diese nicht mit meinen eigenen Interessen einherging.
Im Großen und Ganzen waren dies zwei sinnvoll genutzte Tage.